GRÜNE Felsberg

Holger Gießler: Stellungnahme zum HNA-Artikel

Die geäußerten Kritiken der zurückgetretenen Ortsbeiratsmitglieder an Ortvorsteher Klaus Döll sind für mich nicht nachvollziehbar. Die HNA berichtete am 30.03.2023 über den „großen Knall“ im Ortsbeirat Felsberg (Titel: "Zwei Ortsbeiräte werfen hin"). Den hat es tatsächlich nicht gegeben.

Unsere GRÜNE Herbstklausur in Felsberg

Mitte Oktober haben wir Felsberger GRÜNE uns zur Herbstklausur getroffen. Dabei ging es um unsere zukünftigen politischen Initiativen, aber auch um unsere bisherigen Erfolge in der laufenden Legislaturperiode. So wurden auf unserer Initiative die Kompetenzen der städtischen Radverkehrsbeauftragten gestärkt.

Radverkehr in Felsberg voranbringen

Das Radeln in Felsberg fördern - dies wird in Zukunft die übergreifende Aufgabe der Radverkehrsbeauftragten sein. Mit einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 11.11.2021 wurde unser Antrag zu den Kompetenzen des*der Radverkehrsbeauftragten einstimmig angenommen.

Unser Standpunkt: Straßenausbaubeiträge

In der Stadtverordnetenversammlung am 08.07.2021 erklärte unser Fraktionsvorsitzender Jochen Pschibul, weshalb wir dem Antrag der CDU zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nicht zustimmen konnten. Wir haben uns bereits im Wahlkampf zu dem Thema eindeutig positioniert: Abschaffung der Gebühren gerne zeitnah, wenn es erstens eine für die folgenden Jahre tragende Gegenfinanzierung gibt und wenn zweitens ein Zeitpunkt festgelegt wird, der für größtmögliche Gerechtigkeit für die Menschen sorgt, die bereits bezahlt haben.

Für besseres Haushalten in Felsberg

Schlechtes Haushalten kostet unser aller Geld. Die Grünen Felsberg bringen Expertise und Sachverstand in Haushalts- und Finanzfragen mit. Wir behalten das Ganze im Blick und stellen die richtigen Fragen für verantwortungsvolles Wirtschaften. Nur so können die jährlich rd. 20 Mio. € des städtischen Etats verwendet werden, um wirklich nachhaltigen Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen.